Allgemeine Geschäftsbedingungen der energis GmbH für das Erbringen von Telefon- und Internetdienstleistungen (Privatkunden)

 

 

1 Geltungsbereich

energis GmbH, Heinrich-Böcking-Str. 10-14, 66121 Saarbrücken, eingetragen beim Amtsgericht Saarbrücken Registernummer: HRB 11004 erbringt die angebotenen Leistungen, auch Dienste genannt, ausschließlich auf der Grundlage des jeweiligen Kundenvertrages, der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), der Leistungsbeschreibungen und Produktinformationsblätter für die jeweiligen Produkte sowie Preislisten, die der Vertragspartner, auch Kunde genannt, durch Erteilung des Auftrages beziehungsweise Inanspruchnahme des Dienstes anerkennt, der Datenschutz-Information und – soweit anwendbar – der Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Sie finden auch auf hiermit in Zusammenhang stehende Auskünfte und Beratungen sowie die Beseitigung von Störungen Anwendung. Soweit die jeweiligen Leistungsbeschreibungen abweichende Regelungen gegenüber den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten, gelten die Leistungsbeschreibungen vorrangig. Die angebotenen Dienste sind für die Nutzung durch volljährige Privatkunden konzipiert. Die Nutzung durch gewerbliche Kunden und Freiberufler wird von energis im Rahmen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie in den Leistungsbeschreibungen genannten Einschränkung jedoch geduldet. Die Nutzung ist für gewerbliche Kunden und Freiberufler jedoch nur in dem vorliegenden für Privatkunden definierten Leistungsumfang möglich. energis übernimmt keine Verantwortung für eine über diesen Leistungsumfang hinausgehende gewerbliche oder freiberufliche Nutzung und behält sich vor, solche über den Leistungsumfang hinausgehenden Nutzungen einzuschränken oder zu unterbinden.

 

2 Änderungen der Geschäftsbedingungen und Leistungen

2.1. Die AGB können geändert werden, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche energis nicht veranlasst hat oder beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht unbedeutendem Maße stören würde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können die AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt.

 

2.2. Die vertraglich vereinbarten Leistungen können geändert werden, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern.

 

2.3. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Leistungen gemäß Ziffer 2.1 und 2.2 werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform (z. B. per Brief oder Online-Kontaktformular) zu kündigen. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

 

2.4. Abweichend zu dem Regelungsinhalt dieses Abschnitt s können die einzelnen Programme und Programmpakete bei dem IPTV-Dienst sowie die Inhalte des VoD-Dienstes und die Radioprogramme jederzeit geändert werden, sofern die entsprechenden Pakete/Programme der energis nicht mehr zur Verfügung stehen. Die besonderen Regelungen der Leistungsbeschreibung gehen den Regelungen der AGB in diesem vor.

 

3 Preisanpassungen

3.1. energis ist berechtigt, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens gemäß § 315 BGB entsprechend der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus Kosten für Netzbereitstellung, Netznutzung und Netzbetrieb (z. B. Kosten für Technik, besondere Netzzugänge und Netzzusammenschaltungen, technischen Service), Kosten für Kundenbetreuung (z. B. für Service-Hotline, Abrechnungs- und IT-Systeme), Personal und Dienstleistungskosten, Energie, Gemeinkosten (z. B. für Verwaltung, Marketing, Mieten, Zinsen) sowie hoheitlich auferlegten Gebühren, Auslagen und Beiträgen (z. B. aus §§ 142, 143 TKG).

a) Der Kunde kann die Billigkeit der Preisänderung zivilgerichtlich überprüfen lassen. Bei der einseitigen Leistungsbestimmung durch energis sind ausschließlich Änderungen der Kosten zu berücksichtigen, die für die Preisermittlung nach Ziff. 3.1 maßgeblich sind. energis ist bei Kostensteigerungen berechtigt, bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen. Bei der Preisermittlung ist energis verpflichtet, Kostensteigerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen zu berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteigerungen und Kostensenkungen vorzunehmen.

b) energis wird bei der Ausübung ihres billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen.

c) Ferner sind Preisanpassungen in dem Umfang durchzuführen, in dem dies durch Entscheidungen der Bundesnetzagentur verbindlich gefordert wird.

 

3.2. Änderungen der Preise nach Ziffer 3.1 werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Falle das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung in Textform (z. B. per Brief oder Online-Kontaktformular) zu kündigen. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Im Übrigen bleibt § 315 BGB unberührt. Das Recht zur ordentlichen Kündigung nach Ziffer 17.3 bleibt unberührt.

 

3.3. Abweichend von vorstehenden Ziffern 3.1 und 3.2 werden Änderungen der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuergesetz zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ohne Ankündigung und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit an den Kunden weitergegeben.

 

4 Vertragsabschluss

4.1. Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt durch einen schriftlichen, telefonischen oder elektronischen Auftrag des Kunden (zum Beispiel unter Verwendung des entsprechenden Bestellformulars) (Angebot) und den Zugang der anschließenden Annahme durch energis (Auftragsbestätigung) oder eine Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der betreffenden Dienste zustande und richtet sich ausschließlich nach deren Inhalt, den dort in Bezug genommenen Leistungs- und Produktbeschreibungen, Preislisten sowie diesen AGB. Bei fernmündlichen Aufträgen wird die Identität des Kunden durch Abfrage von Name, Geburtstag und vollständiger Adresse sichergestellt. Vom Kunden gewünschte Vertragsänderungen werden erst durch eine Bestätigung in Textform von energis wirksam.

 

4.2. energis ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen zurückzuziehen. energis kann den Vertragsschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht des gesetzlichen Vertreters oder Wohnungsmieters/-eigentümers, eines Mietvertrages, eines Personalausweises, einer Grundstücksnutzungsvereinbarung oder von der Erbringung einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig machen. energis ist auch berechtigt, den Vertragsabschluss von der Zahlung eines Hausanschlusskostenbeitrages abhängig zu machen.

 

4.3.energis macht die Annahme des Vertrags davon abhängig, dass die infrastrukturellen oder technischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung vorhanden sind, insbesondere die für die Leistungserbringung erforderlichen Dienste anderer Anbieter möglich sind und zur Verfügung stehen. Der Kunde ist darüber informiert, dass die Bereitstellung nicht flächendeckend gewährt werden kann.

5 Widerruf

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der energis GmbH, Heinrich-Böcking-Str. 10-14, 66121 Saarbrücken, service@energis.de, Fax: 0681 90692 632, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an energis zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft en und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6 Bonitätsprüfung

energis behält sich vor, vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrages Auskünfte bei der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA Holding AG) bzw. Creditreform Boniversum GmbH einzuholen und die Bonität des Kunden zu prüfen. Weitere Informationen hierzu gibt die Datenschutz-Information.

 

7 Voraussetzung für die Leistungserbringung

7.1. Voraussetzung für die Leistungserbringung ist der Anschluss des Gebäudes des Kunden an das Netz von energis über eine Glasfaseranbindung. Voraussetzung hierfür ist die Installation eines Abschlusspunktes der Glasfaser sowie ggf. eine bestehende Glasfaserverkabelung von der Hauseinführung des Gebäudes bis zu einem Abschlusspunkt im Gebäude des Kunden (siehe Leistungsbeschreibung). Diese Glasfaseranbindung ist ggf. Gegenstand einer gesondert zu beauftragenden vertraglichen Vereinbarung und liegt in der Verantwortung des Kunden.

 

7.2. energis ist berechtigt, die Durchführung des Vertrages davon abhängig zu machen, dass für das Gebäude eine entsprechende Grundstücksnutzungsvereinbarung nach § 45a TKG oder eine Gestattung nach § 76 TKG vorliegt. Liegt diese nicht vor oder entfällt diese, so ist energis berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

 

8 Eigentum/Hard- und Soft ware-Überlassung/Schutzrechte

8.1. energis stellt dem Kunden je nach Produkt standardmäßig oder auf Wunsch nach Vorgaben von energis ein Endgerät (Modem bzw. Router) zur Verfügung. Die hierbei dem Kunden zusätzlich entstehenden Kosten sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen. Das Endgerät erhält der Kunde nach der Beauftragung und Feststellung der Anschlussfähigkeit kurz vor der Schaltung des Anschlusses zugesandt. Sollte der Versand mehrfach erfolgen müssen, weil die Zustellung bei dem Kunden nicht möglich war (zum Beispiel, weil der Kunde das Endgerät nicht entgegennimmt oder aber die Zustellung aus anderen vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich war), hat der Kunde etwaige zusätzliche Kosten für die mehrfache Zustellung gemäß dem jeweils aktuellen Preisblatt zu zahlen. Gleiches gilt für etwaige Retouren, zum Beispiel bei einem Vertragswechsel. Das Endgerät wird durch energis vorkonfiguriert. Die Konfigurierung erfolgt vollautomatisch bei der ersten Verbindungsaufnahme über das Netz (TR69-Protokoll).

 

8.2. Auch bei Bereitstellung eines Endgerätes endet der Dienst der energis nach diesem Vertrag grundsätzlich an dem physikalischen und logischen Netzabschlusspunkt des Anschlusses an der Anschlussdose, an welcher das Endgerät angeschlossen wird.

 

8.3. Der Kunde hat die Option, ein eigenes Endgerät zu verwenden. Das kundeneigene Endgerät ist nicht Bestandteil des von energis zur Verfügung gestellten Dienstes. Es erfolgt keine Wartung und Hilfestellung zum kundeneigenen Gerät oder Konfiguration eines kundeneigenen Endgerätes bei Bereitstellung oder während des Betriebes. Notwendige Zugangsdaten und Informationen für den Anschluss des kundeneigenen Endgerätes und die Nutzung der Telekommunikationsdienste der energis werden dem Kunden nach Vertragsschluss rechtzeitig zur Verfügung gestellt.

 

8.4. Bei Beendigung des Vertrages (Kündigung, Widerruf) ist der Kunde verpflichtet, die ihm von energis überlassene Hardware einschließlich der dem Kunden ausgehändigten Kabel und des sonstigen Zubehörs auf eigene Gefahr und Kosten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, an die energis zurückzugeben. Unterbleibt die Rückgabe, ist energis berechtigt, dem Kunden die Hardware einschließlich des genannten Zubehörs in Rechnung zu stellen. Der Kunde haftet für durch ihn zu vertretende Schäden an der überlassenen Hardware oder deren Verlust. Ist die überlassene Hardware durch einen Umstand beschädigt worden, den der Kunde nicht zu vertreten hat (z. B. Blitzschlag oder Wasserschaden), der aber durch eine Versicherung des Kunden oder eines Dritten abgedeckt ist (zum Beispiel durch eine Hausratversicherung), so wird der Kunde den Schaden über diese Versicherung abwickeln und energis ersetzen oder energis die Ansprüche gegen die Versicherung zur eigenen Geltendmachung abtreten.

 

9 Leistungstermine und Fristen

9.1. Termine und Fristen für die Bereitstellung der Dienste ergeben sich aus der Vereinbarung mit dem Kunden. Sie sind für den Beginn der Dienste nur verbindlich, wenn energis diese ausdrücklich schriftlich bestätigt und der Kunde rechtzeitig alle in seinem Einflussbereich liegenden Voraussetzungen zur Ausführung der Dienste durch energis geschaffen hat, sodass energis den betroffenen Dienst schon zum angegebenen Zeitpunkt erbringen kann. Vereinbarte Fristen und Termine verschieben sich bei einem von energis nicht zu vertretenden vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um den Zeitraum, für welchen dieses Hindernis andauert.

 

9.2. Die Bereitstellungsfristen verlängern sich unbeschadet der Rechte von energis wegen Verzugs des Kunden um den Zeitraum, in dem der Kunde seinen Verpflichtungen gegenüber energis nicht nachkommt. Verzögert sich die Leistungsbereitstellung durch energis aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, und hat energis alles Erforderliche zur Leistungsbereitstellung getan, ist energis berechtigt, dem Kunden das monatliche nutzungsunabhängige Entgelt in Rechnung zu stellen, wenn der Kunde eine von energis gesetzte, schriftlich geltend gemachte Nachfrist von zehn Tagen nicht einhält.

 

9.3. Gerät energis in Leistungsverzug, ist der Kunde nach schriftlicher Mahnung und nach Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

10 Zahlungsbedingungen/Rechnung/SEPA-Lastschriftmandat

10.1. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden beginnt, ausgenommen im Falle von Ziffer 10.2, mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der vertraglichen Leistung. Sind monatlich zu zahlende nutzungsunabhängige Entgelte für Teile eines Kalendermonats zu zahlen, wird jeder Tag des Monats, für den eine Zahlungspflicht besteht, mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet. Sämtliche Entgelte – nutzungsabhängige und nutzungsunabhängige – sind vom Kunden 14 Tage nach Rechnungsstellung zu zahlen.

 

10.2. Über das zu zahlende Entgelt erstellt energis dem Kunden eine elektronische Rechnung. Die Abrechnung erfolgt monatlich.

 

10.3. energis stellt die elektronische Rechnung über einen kundenspezifischen Kundenaccount bereit. Mit dem auf die Bereitstellung der elektronischen Rechnung auf dem Kundenaccount folgenden Werktag gilt die elektronische Rechnung als zugegangen.

 

10.4. Der Zugang zum Kundenaccount erfolgt über eine gesicherte Verbindung unter Angabe des dem Kunden vorher von energis mitgeteilten Kunden-Logins und des Kundenpasswortes. Der Kunde verpflichtet sich, eine funktionstüchtige E-Mail-Adresse anzugeben, und wird die unter der angegebenen E-Mail-Adresse eingehenden E-Mails regelmäßig abrufen und den Kundenaccount regelmäßig besuchen.

 

10.5. Neben der elektronischen Rechnung wird dem Kunden standardmäßig keine Rechnung in Papierform zugesandt. Wünscht der Kunde die Zusendung einer Rechnung in Papierform, muss er energis hierüber mindestens in Textform informieren.

 

10.6. Der Rechnungsbetrag wird im Einzugsermächtigungsverfahren vom Konto des Kunden eingezogen. Der Kunde erteilt energis hierzu eine Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat). Der Lastschrifteinzug erfolgt nicht vor Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Der Kunde wird 14 Tage vor Durchführung einer SEPA-Lastschrift informiert, wann und mit welcher Summe sein Konto belastet wird (Pränotifikation). Diese Information kann per Brief, per E-Mail oder auch telefonisch erfolgen. Die Pränotifikation kann sich im Falle von Lastschriftrückgaben und erneutem Einzug auf zwei Tage verkürzen. Der Kunde verpflichtet sich, zum Zeitpunkt des Lastschrifteinzugs eine Deckung in Höhe des Rechnungsbetrages auf dem von ihm angegebenen Konto vorzuhalten. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde energis die hierdurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, in dem er dies zu vertreten hat, mindestens jedoch in Höhe von 5,00 Euro.

 

10.7. Der Kunde hat auch die Entgelte zu erstatten, die durch eine von ihm zugelassene Nutzung der vertraglich vereinbarten Leistung von energis durch Dritte entstanden sind. Entgelte, die durch eine unbefugte Nutzung des Telekommunikationsdienstes entstanden sind, hat der Kunde zu erstatten, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt innerhalb seines Verantwortungsbereiches der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat.

 

10.8. Der Kunde kann eine ihm von energis erteilte Abrechnung innerhalb einer Frist von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich beanstanden. Wenn innerhalb der genannten Frist keine Beanstandungen erhoben werden, gilt die Rechnung als genehmigt. energis wird den Kunden in der Rechnung auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Beanstandung hinweisen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Beanstandung.

 

10.9. Wechselt der Kunde zu einem anderen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen, hat energis als abgebendes Unternehmen ab Beendigung der vereinbarten Leistung bis zum Ende der sich aus § 46 Abs. 1 TKG ergebenden Leistungspflicht einen Entgeltanspruch in Höhe der ursprünglich vereinbarten Vertragsbedingungen, mit der Maßgabe, dass der Anspruch auf Zahlung der nutzungsunabhängigen Entgelte um 50 % reduziert wird, es sei denn, energis weist nach, dass der Kunde das Scheitern des Anbieterwechsels zu vertreten hat. Die diesbezügliche Abrechnung erfolgt durch energis taggenau.

 

10.10. Hat der Kunde keine Einzugsermächtigung erteilt, ist der fällige Rechnungsendbetrag auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto zu zahlen. Soweit keine anderen vertraglichen Regelungen getroffen wurden, ist der Rechnungsendbetrag sofort ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

 

11 Verzug des Kunden/Sperre/Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

11.1. Kommt der Kunde mit der Zahlung des Entgeltes in Verzug, so ist energis berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab Verzugseintritt in Rechnung zu stellen.

 

11.2. energis ist weiterhin berechtigt, die durch Zahlungsverzug entstandenen Mahnkosten pauschal mit 1,20 Euro zu berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass energis im Einzelfall kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

11.3. Gerät der Kunde mit der Erfüllung seiner übrigen Pflichten und Obliegenheiten in Verzug oder verletzt er diese schuldhaft, kann energis Ersatz für den ihr entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche von energis wegen Verzugs des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, bleibt unberührt.

 

11.4. energis beziehungsweise die von energis beauftragten Unternehmen sind berechtigt, den Zugang des Kunden zu Diensten nach Maßgabe der Regelungen des § 45k TKG kostenpflichtig zu sperren, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Höhe von mindestens 75,00 Euro in Verzug ist und eine etwaige geleistete Sicherheit verbraucht ist und energis dem Kunden diese Sperre mindestens zwei Wochen zuvor schriftlich unter Hinweis auf die Möglichkeit, Rechtsschutz vor den Gerichten zu suchen, angedroht hat. Die Kosten für die Sperrung sind in den jeweils gültigen Preislisten festgelegt.

 

11.5. Bei der Berechnung der Höhe des Verzugsbetrages bleiben nicht titulierte Forderungen, die der Kunde form- und fristgerecht sowie schlüssig begründet beanstandet hat, außer Betracht. Ebenso werden nicht titulierte Forderungen Dritter im Sinne von § 45h Abs. 1 Satz 1 TKG nicht mitgerechnet, auch wenn diese Forderungen bereits abgetreten worden sind. Die letzten beiden Sätze gelten nicht, wenn energis den Kunden zuvor zur vorläufigen Zahlung eines Durchschnittsbetrages nach § 45j TKG aufgefordert und der Kunde diesen nicht binnen zweier Wochen gezahlt hat.

 

11.6. Handelt es sich um einen reinen Datenanschluss oder eine reine Datenleitung, die nicht für Festnetztelefonie verwendet wird, gilt Ziffer11.5 nicht.

 

11.7. Der Kunde bleibt im Falle einer berechtigten Sperre verpflichtet, das der energis geschuldete Entgelt zu bezahlen. Hierzu zählt auch der monatliche Grundpreis für die Zurverfügungstellung der Dienste, z. B. eines Telefonanschlusses.

 

11.8. Sperren werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten auf den betreffenden Dienst beschränkt und unverzüglich aufgehoben, sobald die Gründe für die Durchführung entfallen sind. Soweit eine isolierte Abgangssperre möglich ist, wird vor einer Sperre des allgemeinen Netzzugangs zunächst eine einwöchige Abgangssperre durchgeführt.

 

11.9. Gegen Ansprüche von energis kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

12 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

 

12.1. Der Kunde ist verpflichtet, im Antrag wahrheitsgemäße Angaben zu seinen Daten zu machen. Er hat energis jede Änderung seiner Rufnummer und seines Namens (bei Firmen auch die Änderung der Rechtsform, Rechnungsanschrift bzw. des Geschäftssitzes), der vertraglichen Grundlage (Änderung der privaten Nutzung) und seiner Adresse, ggf. der E-Mail Adresse, seiner Bankverbindung (Vertragsdaten) und grundlegende Änderungen der finanziellen Verhältnisse (zum Beispiel Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) unverzüglich anzuzeigen oder durch einen Bevollmächtigten mitteilen zu lassen, soweit dies für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Im Falle eines Umzuges ist der Kunde verpflichtet, energis den Zeitpunkt des Umzuges sowie den Zeitpunkt, zu dem der Vertrag gegebenenfalls gekündigt werden soll, mitzuteilen.

Sollten energis Kosten dadurch entstehen, dass der Kunde eine der vorgenannten Änderungen und Informationen vorher nicht rechtzeitig mitteilt, behält sich energis vor, diese Kosten gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

 

12.2. Persönliche Passwörter und Nutzer- bzw. Zugangskennung hat der Kunde vertraulich zu behandeln. Der Kunde hat alle Maßnahmen zu ergreifen, um jeglichen Missbrauch seiner Passwörter und/oder Kennungen – auch durch Angehörige – zu verhindern. Er ist verpflichtet, Passwörter und Kennungen unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erhalten haben. Der Kunde haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die aus der Nutzung des Zugangs durch Dritte entstehen.

 

12.3. Der Kunde wird keine beleidigenden, verleumderischen, sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte, insbesondere keine die Urheberrechte Dritt er verletzenden Inhalte, über die von energis überlassenen Dienste verbreiten oder einer solchen Verbreitung Vorschub leisten. Er stellt energis auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der angeblichen Verletzung der Pflichten gegen energis erhoben werden

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13 Weitergabe an Dritte

Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von energis die bereitgestellten Dienste weder ganz noch teilweise gewerblich oder in anderer Weise gegen Entgelt an Dritte überlassen (Reselling) oder diesen unentgeltlich zur Verfügung stellen. Insbesondere ist die Nutzung der Dienste an einem anderen als dem vertraglich vereinbarten Anschluss untersagt, unabhängig davon, ob der Anschlussinhaber dieses anderen Anschlusses ein Dritter oder der Kunde ist. Beim Verstoß kann energis den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ferner kann energis vom Kunden verlangen, so gestellt zu werden, wie energis ohne die vertragswidrige Nutzung gestanden hätte.

 

14 Verfügbarkeit der Dienste/Gewährleistung

14.1. energis wird Störungen ihrer Dienste und technischen Einrichtungen in der Regel innerhalb von 24 Stunden nachgehen und sie im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich beseitigen.

 

14.2. Wartungsfenster: Für die Wartungsarbeiten ist ein tägliches Wartungsfenster von 0:00 Uhr bis 6:00 Uhr vorgesehen.

 

14.3. Die Störungsbeseitigungspflicht entfällt für Störungen, die der Kunde zu vertreten hat, oder wenn eine vom Kunden gemeldete Störung nicht vorliegt. Eine Störung, die der Kunde zu vertreten hat, liegt insbesondere dann vor, wenn sie durch unerlaubte Eingriffe des Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter in die von energis zur Verfügung gestellten Dienste und/oder Anlagen oder durch eine unsachgemäße Bedienung oder Behandlung der Anlagen durch den Kunden oder durch vom Kunden beauftragte Dritte verursacht ist. Entsprechendes gilt, wenn beim Kunden der Strom ausgefallen ist.

 

14.4. Sind mit der Störungsbeseitigung auf Wunsch des Kunden gleichzeitig Änderungen oder Verbesserungen verknüpft, sind diese rechnerisch abgegrenzt von der Störungsbeseitigung gesondert zu vergüten.

 

14.5. Hält eine erhebliche Behinderung eines oder mehrerer oder aller Dienste, die im Verantwortungsbereich von energis liegt, länger als eine Woche ohne Unterbrechung an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte für den Zeitraum der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn a) der Kunde aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht mehr auf die energis-Infrastruktur zugreifen und dadurch die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann oder b) die Nutzung der vereinbarten Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist beziehungsweise die Nutzung einzelner der vereinbarten Dienste unmöglich wird oder vergleichbaren Beschränkungen unterliegt.

 

15 Unterbrechung von Diensten

15.1. energis und die von ihr beauftragten Unternehmen sind berechtigt, einen Dienst zu unterbrechen, in der Dauer zu beschränken oder in sonstiger Weise zeit- beziehungsweise teilweise oder ganz einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebes, des Schutzes vor Missbrauch der Dienste (auch durch Dritte), der Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere der Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder der gespeicherten Daten), der Interoperabilität der Dienste, des Datenschutzes, zur Bekämpfung von Spam oder Computerviren/-würmern oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz ergeben sich hieraus nicht.

 

15.2. Entsprechendes gilt, wenn energis gesicherte Kenntnisse besitzt, dass der Kunde in gesetzlich verbotener Weise bestimmte Übersendungen und Übermittlungen von Informationen, Sachen oder sonstigen Leistungen vorgenommen hat, und energis gemäß § 45o TKG zur Verhinderung der Wiederholung verpflichtet ist beziehungsweise wenn das Entgeltaufkommen des Kunden in sehr hohem Maße ansteigt und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde bei einer späteren Aussetzung der Leistungen Entgelte für die in der Zwischenzeit erbrachten Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig entrichtet, und geleistete Sicherheiten verbraucht sind.

 

15.3. Unterbrechungen zur Durchführung von Servicemaßnahmen finden ohne Ankündigung statt, sofern diese während nutzungsschwacher Zeiten vorgenommen werden und nach Einschätzung von energis voraussichtlich nur zu einer kurzzeitigen Unterbrechung des Dienstes führen. energis wird den Kunden bei längeren vorübergehenden Einschränkungen oder Beschränkungen in geeigneter Form über Art, Ausmaß und Dauer unterrichten. Die Mitteilungspflicht über den Beginn der Einstellung besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den Umständen objektiv nicht vorher möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.

 

15.4. energis ist berechtigt, einen Dienst aus abrechnungstechnischen Gründen ohne Ankündigung kurzzeitig zu unterbrechen.

 

16 Haftung

16.1. Für Schäden aufgrund der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit haftet energis gegenüber Verbrauchern und Unternehmern nach den Regelungen des TKG.

 

16.2. energis haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft unbeschränkt.

 

16.3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet energis im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit oder bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der energis auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

16.4. Für den Verlust von Daten haftet energis bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Ziffer 16.3 nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

 

16.5. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverlust oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden, und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Zudem haftet energis nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Installation oder den Betrieb eines Empfangsgeräts entstehen, das er nicht von energis erhalten hat.

 

16.6. In Bezug auf die von energis zur Verfügung gestellte Soft - oder Hardware ist die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a Abs. 1 BGB ausgeschlossen.

 

16.7. Die technischen Einrichtungen der energis erstrecken sich in der Regel bis zum Übergabepunkt und auf die Hardware, soweit diese von energis zur Verfügung gestellt wurde. Für etwaige Störungen an energis nicht gehörenden Einrichtungen, insbesondere der Innenhausverkabelung, übernimmt diese keine Haftung und keine Gewähr.

 

16.8. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und-minderung zu treffen.

 

16.9. energis ist nicht für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der mittels seiner Produkte von Dritten zu erlangenden Inhalte (Informationen) verantwortlich.

 

17 Vertragslaufzeit/Kündigung, Umzug und Anbieterwechsel

17.1. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, sofern nicht Abweichendes, zum Beispiel in Aktionen, von energis vereinbart wurde, je nach Produkt 12 bzw. 24 Monate. Die Mindestvertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung des Anschlusses beziehungsweise der Dienstaktivierung.

 

17.2. Bei einem Tarifwechsel, der Zubuchung einer Tarifoption oder dem Abschluss eines neuen Vertrages beginnt je nach Produkt oder Tarif eine neue 12 bzw. 24 monatige Mindestvertragslaufzeit. Sofern bei einem Produkt eine Zubuchung erfolgt und dieses Produkt ohne die Buchung eines anderen Produkts nicht genutzt werden kann (z. B. IP TV nicht ohne Internettarif), verlängert sich bei Zubuchungen auch das entsprechende andere Produkt und zwar je nach Produkt um 12 bzw. 24 monatige Mindestlaufzeit.

 

17.3. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, sofern der Vertrag nicht von einem der Vertragspartner drei Monate vor dem Ende der Vertragslaufzeit in Textform (per Brief, Online-Formular/Kontaktformular) gekündigt wird.

 

17.4. Bei einem Umzug des Kunden wird energis die vertraglich geschuldete Leistung ohne Änderung der vereinbarten Vertragslaufzeit und der sonstigen Vertragsinhalte am neuen Wohnsitz des Kunden weiter erbringen, sofern diese von energis dort angeboten wird. Der Kunde hat die durch den Umzug bei energis anfallenden Kosten und Aufwendungen (zum Beispiel Abbau des alten Anschlusses, Installation eines neuen Anschlusses an der neuen Adresse) gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu tragen. Zieht der Kunde in ein Gebiet, in welchem die geschuldete Leistung von energis nicht angeboten wird, so ist er berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.

 

17.5. Wechselt der Kunde zu einem neuen Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, wird energis sicherstellen, dass die Unterbrechung der Dienste für den Kunden nicht länger als einen Kalendertag andauert. energis wird daher die Leistungen erst dann unterbrechen, wenn die vertraglichen und technischen Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel vorliegen, es sei denn, der Kunde besteht auf einer früheren Unterbrechung. Beabsichtigt der Kunde, seine ihm zugeteilte Rufnummer beizubehalten, kann die Portierung der Rufnummer und damit der Wechsel erst dann erfolgen, wenn die Rufnummer bei dem neuen Anbieter geschaltet ist. energis wird den Kunden wieder auf ihr Netz zurückschalten, falls der Anbieterwechsel nicht unterbrechungsfrei beziehungsweise binnen eines Kalendertages möglich ist. Im Falle eines Wechsels hat energis als abgebendes Unternehmen ab Beendigung der vertraglich vereinbarten Leistung bis zu dem Zeitpunkt, in welchem der Wechsel unterbrechungsfrei beziehungsweise binnen eines Kalendertages durchgeführt wird, gegenüber dem Kunden einen Entgeltanspruch in Höhe der ursprünglich vereinbarten Vertragsbedingungen, mit der Maßgabe, dass der Anspruch auf Zahlung der Entgelte um 50 % reduziert wird, es sei denn, energis kann nachweisen, dass der Kunde das Scheitern des Anbieterwechsels zu vertreten hat. energis wird die Abrechnung taggenau erstellen.

 

18 Außerordentliche Kündigung

18.1. Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung durch energis aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn a) der Kunde seine Zahlungen in unberechtigter Weise teilweise oder gänzlich einstellt oder b) der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Betrages der geschuldeten Entgelte oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der den durchschnittlich geschuldeten Gebühren für zwei Monate entspricht (mindestens jedoch in Höhe von 75 Euro), in Verzug kommt, c) der Kunde die technischen Einrichtungen manipuliert und/oder die Dienstleistungen in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt oder bei der Nutzung der Dienste gegen Strafvorschriften verstößt oder wenn ein entsprechender dringender Tatverdacht besteht, d) der Kunde gegen eine wesentliche Bestimmung des Vertrages (insbesondere aus Ziffer 13) verstößt und trotz schriftlicher Mitteilung keine geeigneten Maßnahmen trifft , um die Vertragsverletzung unverzüglich abzustellen, e) der Kunde eine erforderliche Grundstücksnutzungsvereinbarung (vgl. Ziffer 7.2) nicht vorlegt oder eine solche gekündigt oder zurückgezogen wird, f) energis eine erforderliche Lizenz verliert oder ihre Leistung aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung einstellen muss, g) eine Sperre des Anschlusses gemäß § 45k TKG mindestens 14 Tage anhält und energis die außerordentliche Kündigung mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Kündigung angedroht hat.

 

18.2. Bei einer außerordentlichen Kündigung in den Fällen der Ziffer 18.1 a) bis e) und g) ist energis zudem berechtigt, einen Schaden von 50 % der für die restliche Mindestvertragslaufzeit noch anfallenden Entgelte sofort in Rechnung zu stellen. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens frei.

 

19 Schlichtung

19.1. Macht der Kunde energis gegenüber der Verletzung eigener Rechte geltend, die ihm aufgrund des TKG zustehen, kann er gemäß § 47a TKG die Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn zum Zwecke der außergerichtlichen Streitbeilegung anrufen. Die Bundesnetzagentur hört die Beteiligten mit dem Ziel einer gütlichen Einigung an. Das Verfahren endet mit einer Einigung der Parteien oder der Feststellung der Bundesnetzagentur, dass eine Einigung der Parteien nicht zustande gekommen ist.

 

19.2. Jede Partei trägt die ihr durch die Teilnahme am Verfahren entstandenen Kosten selbst.

 

19.3. Der Antrag auf ein Schlichtungsverfahren kann online (über die Homepage der Bundesnetzagentur unter Verwendung der Suchfunktion und des Suchbegriffes „Streitbeilegung“) oder per Brief gestellt werden, die Adresse lautet: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation, Postfach 8001, 53105 Bonn.

 

20 Informationen

 

20.1. Informationen über die von energis zur Messung und Kontrolle des Datenverkehrs eingerichtete Verfahren, um eine Kapazitätsauslastung oder Überlastung einer Netzwerkverbindung zu vermeiden, und Informationen über die möglichen Auswirkungen finden sich im Internet unter www.energis.de/lichtgeschwindigkeit. Dem Kunden steht die Möglichkeit off en, die Datenübertragungsrate seines Anschlusses überprüfen zu lassen. Für die Überprüfung kann der Kunde das Messangebot der Bundesnetzagentur nutzen. Dabei umfasst die Messung der Datenübertragungsrate, die über den Zugang des Kunden erreicht wird, mindestens die aktuelle Download-Rate, die aktuelle Upload-Rate und die Paketlaufzeit.

 

21 Bonus und Gutschrift

21.1 Ist mit dem Kunden ein Bonus vereinbart, so richtet sich dessen Gewährung nachfolgenden Regelungen.

 

Der Einmalbonus wird per Gutschrift auf der darauffolgenden ersten Rechnung des Kunden, frühestens jedoch nach vier Wochen, gutgeschrieben. Ein Anspruch auf den Einmalbonus besteht allerdings nicht, wenn der Kunde den Vertrag widerruft. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Der Anspruch auf den Bonus erlischt dann, wenn der Kunde seine vertraglichen Zahlungspflichten trotz Zahlungsverzugs und erneuter Zahlungsaufforderung nicht erfüllt oder der Vertrag seitens energis fristlos gekündigt wird.

 

21.2 Sofern energis eine „Kunde wirbt Kunde“-Prämie anbietet (zeitlich begrenzte Aktionen), gilt:

 

a) Jeder Kunde, im folgenden auch Werber genannt, erhält von energis zum Zeitpunkt des eigenen Vertragsschlusses eine Kundennummer, auch Werbungsnummer genannt. Durch angeben der Nummer bei Vertragsschlüssen Dritter, im Folgenden auch Geworbener genannt, erhält der Werber bei Erfüllung der nachstehenden Bedingungen eine Gutschrift: a) Der werbende Kunde (Werber) muss ungekündigter Kunde mit einem energis Highspeed home-Produkt der energis sein b) die Werbung ist nur zu privaten Zwecken zulässig c) der Geworbene darf in den letzten 12 Monaten kein Kunde der energis gewesen sein d) der Geworbene darf seinen Vertrag nicht innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen haben.

 

b) Die „Kunde wirbt Kunde“-Prämie wird einmalig ausbezahlt und gilt alle weiteren Ansprüche des werbenden Kunden ab. Sollte energis bereits im Kontakt mit dem Interessenten stehen, so besteht kein Anspruch auf Zahlung einer „Kunde wirbt Kunde“-Prämie. Die Forderungen des Werbers können von energis mit offenen Forderungen gegen den Werber, auch aus anderen Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien, verrechnet werden. Ausgeschlossen von der Teilnahme sind Mitarbeiter der energis GmbH bzw. der VSE AG oder eines gem. §§ 15 ff. AktG mit VSE AG verbundenen Unternehmens.

 

c) Die Auszahlung der Kunde wirbt Kunde“-Prämie erfolgt einmalig nach Ablauf der Widerrufsfrist des geworbenen Kundenanschlusses per Gutschrift auf der darauffolgenden ersten Rechnung des werbenden Kunden, frühestens jedoch nach vier Wochen. Die „Kunde wirbt Kunde“-Prämie wird nicht gewährt, wenn der Vertragsschluss durch energis oder den Geworbenen abgelehnt oder aus anderen Gründen beendet/aufgelöst wird. energis behält sich das Recht vor, einen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bereits ausgezählte Gutschriften sind in diesen Fällen energis zu erstatten.

 

d) Die Gutschrift wird nur gewährt, wenn der geworbene Kunde die Kunden- bzw. Werbungsnummer des werbenden Kunden bei Vertragsabschluss angibt. Nachträglich angegebene Kunden- bzw. Werbungsnummern werden nicht berücksichtigt. Im Zweifelsfall hat der Kunde den Nachweis zu erbringen, dass Aufträge durch ihn vermittelt wurden.

 

e) Der werbende Kunde wird nur persönlich als privater Werber auftreten. Die Einschaltung Dritter oder eine hauptberufliche, geschäftliche bzw. gewerbliche Nutzung des Programms ist dem Werber nicht gestattet. Der Werber ist nicht zum Inkasso und nicht zur rechtsgeschäftlichen Vertretung von energis berechtigt. Er ist nicht befugt, für energis Erklärungen abzugeben oder entgegenzunehmen. Der werbende Kunde ist verpflichtet, den Beworbenen davon in Kenntnis zu setzen, dass energis dem werbenden Kunden (Werber) im Falle der Gewinnung des Geworbenen für energis eine Gutschrift gewährt. Des Weiteren ist der Werber verpflichtet, keine anderen Vermarktungsformen (SMS, Internet, Telefon Fax etc.) zur Kundengewinnung im Rahmen des Programms zu nutzen sowie klar zum Ausdruck zu bringen, dass er nicht als Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfe für die energis GmbH oder eines gem. §§ 15 ff. AktG mit VSE AG verbundenen Unternehmens tätig ist. energis hat das Recht, vermittelte Kunde mit Zustimmung des Kunden in Bezug auf Leistung und/oder Preis abzuändern (Umberatung). Dies ist insbesondere erforderlich, wenn das Produkt wie beauftragt nicht oder nur eingeschränkt lieferbar ist. Ist eine Umberatung erfolgreich, erhält der werbende Kunde das Entgelt für das tatsächlich beauftragte Produkt, nicht für das ursprünglich beauftragte Produkt.

 

f) Der werbende Kunde ist bei allen Empfehlungen verpflichtet, sich so zu verhalten, dass in keiner Weise, insbesondere durch die Äußerung von Werturteilen oder Behauptungen, der Ruf, die Werbefähigkeit oder das Ansehen von energis oder eines gem. §§ 15 ff. AktG mit VSE AG verbundenen Unternehmens beeinträchtigt werden könnte. Im Übrigen ist der Werber verpflichtet, sich über alle geltenden Rechtsvorschriften zu informieren und diese zu beachten.

 

21.3 Die eine Gutschrift auslösenden Vertragsabschlüsse sind auf der jeweils aktuellen Internetseite unter WWW.energis-highspeed.de/bonus abschließend aufgeführt. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses des geworbenen Kunden mit der energis geltende Internetseite und die dort genannten Boni und Prämien. Eine mehrfache Gutschrift für eine Vermittlung durch andere Gutschrift -, Bonus- oder Provisionssysteme von energis ist ausgeschlossen.

Gutschrift pflichtig ist nur die Erst-Vermittlung eines Vertrags. Weitere, insbesondere ohne Zuwirken des Werbers zwischen dem Kunden und energis direkt geschlossene Verträge sowie Vertragsverlängerungen des erstvermittelten Vertrages, welche im Fall nicht rechtzeitiger Kündigung durch den Kunden automatisch eintreten oder von diesem selbst oder auf Veranlassung von energis beauftragt werden, sind nicht gesondert gutschriftpflichtig.

 

21.4 energis ist jederzeit berechtigt das Programm zu beenden oder auszusetzten. Des Weiteren ist energis jederzeit dazu berechtigt die Zeiträume sowie Gebiete, in denen Boni und/oder Prämien gewährt werden, zu ändern, einzuschränken oder zu erweitern.

 

22 Schlussbestimmungen

22.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so werden hiervon die anderen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Eine Lücke oder eine durch die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung dieses Vertrags etwa entstehende Lücke ist im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung unter Berücksichtigung der Interessen der Beteiligten sinngemäß auszufüllen.

 

22.2. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen der Textform und der Bestätigung durch beide Vertragsparteien, soweit nicht im Vertrag oder in den AGB beziehungsweise Leistungsbeschreibungen etwas Anderes ausdrücklich geregelt ist. Das Gleiche gilt für einen Verzicht auf diese Textformerfordernisse.

 

 

Leistungsbeschreibung für die Herstellung eines Glasfaserhausanschlusses

(In Verbindung mit einem energis Highspeed home Tarif)

 

1 Leistungsumfang

Der Glasfaserhausanschluss enthält bis zu zwanzig Meter Rohrgrabenlänge inkl. Glasfaser auf dem Privatgrundstück des Kunden ab Grundstücksgrenze (Seitig zum Kabelabzweig auf öffentlichem Grund), Hauseinführung (Bohrloch) und Übergabepunkt (Abschlusspunkt Linientechnik, kurz APL). Randabgrenzungen bzw. Grundstücksabgrenzungen (z. B. Zaun) müssen ggf. für die Bautätigkeit durch energis unterminiert/unterbaut werden. Sämtliche Bautätigkeiten werden unter Einhaltung gängiger Regeln der Technik realisiert. Im Preis enthalten sind zusätzlich die Anfahrt zum Kunden, notwendige Baumaßnahmen zum Verlegen der Glasfaserkabel außerhalb des Gebäudes sowie Montage APL und Netzabschlussgerät, kurz ONT. Zusätzliche Baumeter außerhalb des Gebäudes werden nach aktuell gültiger Preisliste verrechnet. Nicht enthalten ist eine weiterführende Kabelführung im Gebäude. Das Netzabschlussgerät wird unmittelbar im Umkreis der Hauseinführung bzw. des APL (maximal bis zu zwei Metern um den APL) installiert. Es werden von energis keine Baumaßnahmen am Gebäude selbst durchgeführt, mit Ausnahme der Hauseinführung. Der ONT wird dem Kunden während der Vertragsdauer eines energis-Internetproduktes bereitgestellt. Wünscht der Kunde einen anderen Installationsort des ONT ist der Kunde selbst für die Verkabelung zwischen APL und ONT verantwortlich. Ist die Leistungsadresse bereits durch einen Glasfaserhausanschluss von energis versorgt, entfällt ein Anspruch auf Neu- und Umbau.

 

2 Kundenpflichten

Die Installationsstellen müssen frei zugänglich sein und energis beziehungsweise den von energis beauftragen Unternehmen der Zugang zur Installation und Wartung/ Instandsetzung gewährt werden. Die Installationsstellen müssen in einem abgeschlossenen und vor sämtlichen Witterungseinflüssen geschützten Raum sein. Die Raumtemperatur darf nicht unter 0 °C beziehungsweise über 30 °C liegen. Des Weiteren muss im Umkreis von einem Meter des Installationspunktes eine stromführende Steckdose (230 V) verfügbar sein. Ist der Zugang zum Installationsort aus Gründen, die nicht durch energis zu vertreten sind, nach Terminabsprache, in dringenden Fällen ggf. auch ohne Terminabsprache, nicht möglich, kann die Installation nicht durchgeführt werden. Hierfür anfallende Kosten, wie zum Beispiel Anfahrt oder Personalkosten werden dem Kunden nach aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.

 

3 Hausanschluss/Eigentum

3.1. Der Kunde ist Eigentümer des vertragsgegenständlichen Grundstücks und Gebäudes oder berechtigt, im Namen des/der Eigentümer(s) die sich aus dem Vertrag ergebenen Verpflichtungen einzugehen und erforderlichen Rechte einzuräumen.

 

3.2. Der Hausanschluss verbindet die Hausinstallation mit dem Glasfasernetz von energis bzw. dem ihrer Beauftragten. Das Ende der Anschlussleitung auf privatem Grund bildet den Hausübergabepunkt. Der Hausübergabepunkt ist durch den Vertragspartner vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. Der Hausübergabepunkt wird in der zur Zeit der Bauausführung üblichen Bauweise als Einzelbauteil installiert.

 

3.3. Art und Lage des Hausanschlusses sowie dessen Änderung werden nach Anhörung des Anschlussnehmers und unter Wahrung seiner berechtigten Interessen entweder von der energis oder durch deren Beauftragte bestimmt.

 

3.4. energis überlässt den Hausübergabepunkt dem Kunden nicht zur alleinigen Nutzung, sondern zur gemeinschaftlichen Nutzung mit anderen Kunden und mit zukünftigen Interessenten, die im Versorgungsbereich des betreffenden Hausübergabepunktes die Leistung von energis in Anspruch nehmen können.

 

3.5. Der Kunde ist verpflichtet, anderen Interessenten im Versorgungsbereich des Hausübergabepunktes Gelegenheit zu geben, ebenfalls als Kunde von energis den Hausübergabepunkt zu nutzen, wobei die durch die gemeinschaftliche Nutzung anfallenden Kosten der Hausverteileranlage angemessen auszugleichen sind.

 

3.6. Hausanschlüsse gehören zu den Betriebsanlagen von Unternehmen der VSE - Gruppe, beziehungsweise der energis und stehen in deren Eigentum oder werden über energis dem Kunden zur Nutzung überlassen. Sofern die Hausanschlüsse im Eigentum eines Dritten stehen, werden diese über energis dem Kunden zur Nutzung überlassen. Dabei entsteht jedoch kein Vertragsverhältnis zwischen diesen Dritten beziehungsweise der Unternehmen der VSE - Gruppe und den Kunden der energis. Die Kunden erlangen dadurch kein Eigentum am Hausanschluss. Hausanschlüsse werden ausschließlich durch energis oder deren Beauftragte hergestellt, unterhalten, erneuert, abgetrennt und beseitigt. Die Hausanschlüsse müssen zugänglich und vor Beschädigungen geschützt sein. Der Kunde hat die baulichen Voraussetzungen für die sichere Errichtung des Hausanschlusses zu schaffen. Er darf keine Einwirkungen auf den Hausanschluss vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen.

 

3.7. energis ist berechtigt, vom Kunden die Erstattung der für die wirtschaftliche Betriebsführung notwendigen Kosten für Erstellung, Unterhaltung, Veränderung, Erneuerung und Abtrennung des Hausanschlusses zu verlangen. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus gesonderten Berechnungen von energis. Die Kosten werden individuell ermittelt und können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

 

3.8. Jede Beschädigung des Hausanschlusses, insbesondere das Fehlen von Plomben, ist energis unverzüglich mitzuteilen.

 

3.9. Sind zur Versorgung zusätzliche Einrichtungen (z. B. Signalverstärkeranlage) erforderlich, so stellt der Kunde für die Dauer der Versorgung unentgeltlich den Platz und den Strombedarf zur Verfügung.

 

4 Termine

Etwaige genannte Termine sind Plantermine, die unter dem Vorbehalt einer ordnungsgemäßen Mitwirkung des Kunden, einem planmäßigen Fortgang der Arbeiten sowie unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, wie z. B. höhere Gewalt, stehen. Die Termine stellen damit keine Leistungstermine dar.

 

5 Gewährleistung für die Installation eines Hausanschlusses

Für Sach- und Rechtsmängel haftet energis nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:

1. energis hat mangelhafte Lieferungen oder Leistungen, die innerhalb der Verjährungsfrist auftreten und deren Brauchbarkeit nicht nur unerheblich beeinträchtigt ist, nach Wahl von energis unentgeltlich nachzubessern oder neu zu erbringen. energis haftet nicht für Art und Güte der vom Kunden bzw. von Dritt en, soweit diese nicht in Erfüllung der vertraglichen Pflichten von energis tätig sind, erbrachten Leistungen bzw. gelieferten Sachen.

2. Zur Mängelbeseitigung ist energis angemessene Zeit und ausreichend Gelegenheit zu geben. Wird energis dies verweigert, ist energis insoweit von der Gewährleistung befreit.

3. Lässt energis eine ihr gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben oder ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung der Entgelte (Minderung) verlangen.

4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Vertragspartner oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so besteht für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Gewährleistung.

5. Weitere Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen energis und deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen.

6. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, bei Bauwerken 5 Jahre ab Abnahme.

7. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist energis berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen.

 

6 Grundstücksbenutzung

6.1. Kunden, die Grundstückseigentümer sind, haben für Zwecke der örtlichen Versorgung das Anbringen und Verlegen von Leitungen zur Zu- und Fortleitung von Signalen über ihre im gleichen Versorgungsgebiet liegenden Grundstücke, ferner das Anbringen von Leitungsträgern und sonstigen Einrichtungen sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen.

 

6.2. Kunden, die nicht Grundstückseigentümer sind, haben auf Verlangen von energis die Zustimmungserklärung des Grundstückseigentümers (Grundstücksnutzungsvereinbarung) zur Benutzung des zu versorgenden Grundstücks im Sinne der Ziffer 6.1, unter Anerkennung der damit verbundenen Verpflichtungen, beizubringen. energis stellt dem Kunden ein entsprechendes Musterformular zur Verfügung.

 

6.3. Der Eigentümer gestattet den Mitarbeitern der energis oder der von ihr beauftragten Dritten das Betreten des Grundstücks und der darauf befindlichen Gebäude zur Herstellung des Glasfaserhausanschlusses.

 

 

Leistungsbeschreibung für den Internetzugang (Privatkunden – energis Highspeed home)

 

1 Produktinformationen

energis bietet die folgenden Internetzugangsprodukte an:

 

· energis Highspeed home 100

· energis Highspeed home 300

· energis Highspeed home 500

· energis Highspeed home 1.000

 

2 Leistungsumfang

2.1 energis gewährt dem Kunden im Rahmen ihrer bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten den Zugang zum Internet über den Zugangsknoten (Point of Presence) in Form einer funktionstüchtigen Schnittstelle (Gateway) zum Internet, um dem Kunden die Übermittlung von Daten (IP-Paketen) zu ermöglichen.

 

2.2. Der Zugang wird je nach gewähltem Produkt als echte Internet-Flatrate ermöglicht, wobei sich energis für die Internet-Flatrate-Produkte eine Einschränkung der oben angegebenen Übertragungsgeschwindigkeiten für einzelne Internetdienste (zum Beispiel Filesharing) ausdrücklich vorbehält.

 

2.3. Die genannten Übertragungsgeschwindigkeiten können nur auf der Strecke zwischen dem Netzabschluss bzw. dem optischen Netzwerkabschluss, kurz ONT, am Netzabschluss des Kunden bis zum Netzknoten der energis zugesagt werden. energis übernimmt keine Verantwortung für die Übertragungsgeschwindigkeit zwischen seinem Netzknoten und dem Internet oder für die Übertragungsgeschwindigkeit im Internet. Sofern die Netzkapazität im IP-Backbone der energis ausgebaut werden muss, um dem Kunden die genannten Übertragungsgeschwindigkeiten bereitzustellen, steht die volle Übertragungsgeschwindigkeiten ggf. erst nach Abschluss einer solchen Erweiterung zur Verfügung.

 

2.4. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist unter anderem von der Netzauslastung des Internet-Backbones, der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters und von den vom Kunden verwendeten Endgeräten (Router, PC inklusive seines Betriebssystems und sonstiger eingesetzter Software) abhängig.

 

2.5 Die mittlere Verfügbarkeit des Internetzugangs liegt bei 97 % im Jahresdurchschnitt.

 

2.6. Die Internetleistungen einschließlich aller Telefonieleistungen (auch Verbindungen zu den Notrufnummern 110 und 112) können nur mit Endgeräten mit eigener Stromversorgung genutzt werden. Eine Stromversorgung der Endgeräte aus dem Netz der energis ist (auch bei Stromausfall beim Kunden) nicht möglich.

 

2.7. Für den Fall, dass innerhalb von drei Wochen nach Inbetriebnahme des Internetdienstes festgestellt wird, dass die technischen Voraussetzungen beim Kunden für den gewählten Dienst nicht gegeben oder nicht ausreichend sind, um zum Beispiel die genannten Anschlussübertragungsgeschwindigkeiten zu erreichen, bemühen sich beide Seiten um eine Anpassung des Vertrages an die tatsächlichen Gegebenheiten. Kommt keine Einigung zustande, sind beide Seiten berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

3 Übertragungsgeschwindigkeit

3.1 Die angegebenen Bandbreiten sind Maximalwerte, also „bis zu“-Angaben und werden nach dem „Best-Effort“- Prinzip realisiert. Dies bedeutet, dass die Daten schnellstmöglich und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen nach besten Möglichkeiten versendet werden.

 

3.2 energis stellt die entsprechende Bandbreite bereit, wenn die ermittelten Leitungsparameter der Teilnehmeranschlussleitung, auf deren Basis die Bandbreite zur Verfügung gestellt wird, nach dem Stand der Technik die angegebenen Übertragungsgeschwindigkeiten des jeweiligen Internetzugangs ermöglicht. Im Rahmen des gewählten Internetanschlusses stellt energis die nach dem Stand der Regeln der Telekommunikationstechnik erreichbare maximale Bandbreite zur Verfügung.

 

3.3 Die Übertragungsgeschwindigkeiten richten sich nach dem gewählten Basistarif und liegen zwischen den angegebenen minimalen und maximalen Geschwindigkeiten; eine feste Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb dieses Korridors ist vertraglich nicht geschuldet.

 

3.4 Im Falle einer Netzüberlastung, kann es vorkommen, dass Dienste mit hohem Bandbreitenbedarf (z.B. MusikStreaming, Video-Streaming, Gaming, große E-Mail-Anhänge) nur noch eingeschränkt zur Verfügung stehen. Downloads können eine längere Zeit in Anspruch nehmen.

3.5 Werden mehrere breitbandige Internet-Zugänge innerhalb eines Endleitungsnetzes bereitgestellt, können bei gleichzeitiger Nutzung gegenseitige Beeinflussungen und Störungen nicht ausgeschlossen werden.

 

3.6 Die am Anschluss des Kunden erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit ist u.a. abhängig von:

a) der aktuellen Netzauslastung

b) der Leistungsfähigkeit der ausgewählten Server im öffentlichen Internet

c) der Beschaffenheit der vorhandenen Inhausverkabelung

d) den vom Kunden verwendeten Datengeräten, deren Eigenschaften sowie Verbindungen untereinander

e) den vom Kunden verwendeten Endgeräten (Router, PC inkl. dessen Betriebssystem und sonstige eingesetzte Software)

f) der Übertragungsgeschwindigkeit des angewählten Internet-Servers des jeweiligen Dienste- bzw. des Inhalteanbieters

g) der Netzauslastung des Internet-Backbones, also der Kerninfrastruktur des Internets

h) den jeweiligen physikalischen Eigenschaften der Anschlussleitung, insbesondere von der sog. Leitungsdämpfung, die sich u.a. aus der Länge der Anschlussleitung und dem Leitungsdurchmesser ergibt

i) der Anzahl aktiver Nutzer, die außerdem das gleiche Netzsegment verwenden; Messungen sollten demnach nicht ausschließlich oder zu einem großen Teil zu Peak-Zeiten durchgeführt werden

j) den im Hintergrund laufenden Anwendungen (Virenscanner/Firewalls), lokalen LAN-Konfigurationen (z.B. Proxy-Einstellungen)

k) den Einstellungen in den Endkundeneinrichtungen

 

3.7 Die Genauigkeit einer kundenseitigen Geschwindigkeitsmessung hängt davon ab, ob die nachfolgenden Messbedingungen eingehalten worden sind:

a) während der Messung dürfen keine weiteren Anwendungen (z.B. Updates) ausgeführt werden (Benutzereinstellungen beachten)

b) alle Tabs im Browser, außer die Geschwindigkeitsmessung, müssen geschlossen sein

c) die Messung muss über ein LAN-Kabel durchgeführt werden

d) das Modem bzw. der Router muss 1000 Mbit/s (1Gbit/s) unterstützen

e) Messungen am Laptop dürfen nur mit angeschlossenem Netzteil durchgeführt werden; Energiesparmodus deaktiviert

f) es dürfen keine weiteren Endgeräte zeitgleich über LAN/WLAN auf den Breitbandanschluss zugreifen

g) Keine Messungen über Powerline

h) Messung mit Linux-Betriebssystem

i) Keine gleichzeitige Nutzung desselben Internetzugangs durch andere Nutzerinnen/Nutzer oder Programme

 

4 Zugang

4.1. Der Zugang zum Internet wird dem Kunden über die von energis zugelassenen, registrierten und ggf. bei Vertragsabschluss dem Kunden überlassenen Endeinrichtungen (ggf. Modem, Splitter, Netzwerkkarte) sowie durch persönliche Zugangsdaten gewährt. An der Endeinrichtung ermöglicht energis den Anschluss von Kundenhardware über eine Ethernet (100/1000 Base-T)-Schnittstelle mit einer RJ-45-Steckverbindung (ISO 8877). Werden vom Kunden andere als von energis überlassene Endeinrichtungen eingesetzt, übernimmt energis für die Funktion dieser Geräte keine Gewährleistung. Sofern die Leistung aufgrund des Einsatzes von kundeneigenen Geräten nicht erbracht werden kann, besteht gegenüber energis aus diesem Grunde kein Schadenersatzanspruch. Der Kunde haftet energis gegenüber jedoch für Schäden, die durch den Einsatz von ihm verwendeter und nicht der Norm entsprechender oder von energis nicht genehmigter Geräte entstanden sind.

 

4.2. Die Anbindung von WLAN-Geräten (Wireless-LAN-Geräten) an den Internetzugang von energis zur schnurlosen Anbindung von PCs, Laptops etc. ist nur zulässig, wenn der Kunde durch die Verwendung eines entsprechenden Verschlüsselungssystems wie z. B. WPA2 sicherstellt, dass dieser WLAN-Zugang Dritt en nicht zugänglich gemacht wird.

 

5 Pflichten der Parteien

Der Kunde wird Daten ausschließlich unter Nutzung der in der Protokollfamilie TCP/IP verabschiedeten Standards übermitteln. energis ist nicht verpflichtet, dem Kunden IP-Adressräume dauerhaft zu überlassen. Dem Endkunden wird bei Verbindungsaufbau eine dynamische IP-Adresse zugewiesen, wobei es sich dabei auch um sogenannte private IP-Adressen handeln kann, welche vom Anbieter über das sogenannte Carrier Grade NAT Verfahren erzeugt werden. Ein Anspruch des Kunden auf eine öffentliche IP-Adresse besteht nicht. energis behält sich das Recht vor, nach 24 Stunden ununterbrochener Nutzung eine Trennung der Verbindung durchzuführen. Ein sofortiger Wiederaufbau der Verbindung ist jedoch möglich.

 

6 Keine Verantwortlichkeit von energis für Angebote Dritter

energis leistet keine Gewähr für die im Internet verfügbaren Dienste von Informations- oder Inhalteanbietern, die übertragenen Inhalte, ihre technische Fehlerfreiheit und Freiheit von Schadsoftware, Freiheit

 

 

Leistungsbeschreibung für Sprachtelefonie (Privatkunden – energis Highspeed home)

 

1 Leistungsumfang

1.1. energis oder deren Beauftragte stellen dem Kunden im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen allgemeinen, d.h. für jeden möglichen Nutzer bereitgestellten Netzzugang zu einem öffentlichen Telekommunikationsnetz zur Verfügung. Der angebotene Sprachtelefoniedienst wird dabei auf Basis des Internetprotokolls produziert. Voraussetzung für die Nutzung der Sprachtelefonie ist ein Internetzugangsprodukt von energis. Der Kunde kann den Netzzugang zum Anschluss von Sprachtelefon-, Telefax- und sonstigen bestimmungsgemäßen Telekommunikationseinrichtungen nutzen, sofern diese den gesetzlichen und den verordnungsrechtlichen Vorschriften entsprechen. Mithilfe solcher Endeinrichtungen kann der Kunde Telekommunikationsverbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen. Der Telefonanschluss verfügt dabei über einen Sprachkanal bzw. über zwei Sprachkanäle in Abhängigkeit zum gewählten Tarif. Als Schnittstelle für Endeinrichtungen des Kunden steht an den von energis, ggf. gegen Entgelt (siehe Preisliste) bereitgestellten Endgeräten entweder ein a/b-Port (TAE, RJ11) für analoge Telefone, Anrufbeantworter und Fax oder ein ISDNS0-Bus (RJ45) für ISDN-Telefone oder ISDN-Telefonanlagen zur Verfügung.

 

1.2. Sofern der Kunde bei Vertragsschluss nicht über eine oder mehrere Teilnehmerrufnummern für den seitens der energis zur Verfügung zu stellenden Anschluss verfügt, die im Rahmen einer Rufnummernportierung zu energis übernommen werden sollen, oder eine oder mehrere bestehende Teilnehmerrufnummern nicht beibehalten will, teilt energis dem Kunden schriftlich eine Teilnehmerrufnummer zu. Der Kunde kann nachträglich weitere Rufnummern bestellen. Für eine solche nachträgliche Zuweisung einer Rufnummer hat der Kunde ein zusätzliches Entgelt gemäß der jeweils aktuellen Preisliste zu entrichten. Die maximale Anzahl von nutzbaren Rufnummern beträgt bis zu zehn Rufnummern.

 

1.3. Wählt der Kunde energis als Teilnehmernetzbetreiber, so wird energis auch als Verbindungsnetzbetreiber fest voreingestellt. Eine Verbindung über Call-by-Call oder Preselection mit einem anderen Verbindungsnetzbetreiber ist nicht möglich. energis weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der energis-Teilnehmeranschluss nicht die Einwahl über sämtliche Onlinedienste-Rufnummern oder geschlossene Benutzergruppen (Closed User Groups) unterstützt. Weitere nicht verfügbare Dienste sind SMS-Versand, alle Datenverbindungen (z. B. EC-Cash-Terminals oder DATEV-Verbindungen), Datenübertragung über serielles Modem nach V.90, Kanalbündelung und Notstromversorgung. Die Datenübertragung ist im D-Kanal-Protokoll (X.25; X.31) nicht verfügbar. Die Einbindung von Notrufsystemen, Alarmanlagen, Brandmeldeanlagen etc., die das Protokoll X.31 nutzen, können in der Regel bei glasfaserbasierten Anschlüssen nicht realisiert werden. Alternative Lösungsmöglichkeiten obliegen dem Kunden.

 

1.4. Aufgrund gesetzlicher Regelung und im Interesse des Kunden stellt energis Verbindungen zu Mehrwertdienstrufnummern nur bis zu einer maximalen Dauer von 60 Minuten her. Auch behält sich energis vor, unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Länderkennzahlen zu sperren.

 

1.5. Nicht unterstützt werden Mehrwertdienste im Offline-Billing-Verfahren.

 

1.6. Unterstützte Merkmale bzw. Telefondienstleistungen, ggf. gegen Aufpreis (siehe Preisliste), sind die Anzeige der Rufnummer des Anrufers (CLIP), Übermittlung/Unterdrückung der eigenen Rufnummer (COLP/CLIR), Rückfragen/Makeln, Anklopfen, Anrufweiterschaltung bei besetzt, Anrufweiterschaltung verzögert, Anrufweiterschaltung ständig sowie Fax Unterstützung mittels T.38 und G 711. Alle Merkmale setzten geeignete und entsprechend konfigurierte Endgeräte auf Kundenseite voraus. Eine Konfiguration seitens energis erfolgt nicht.

 

1.7. Auf schriftlichen Antrag, und ggf. gegen Entgelt hat der Kunde, nach § 101 TKG die Möglichkeit, Mittelung über eingehende Verbindungen zu erhalten.

 

1.8. Sofern es der Kunde wünscht und dies technisch möglich ist, kann energis netzseitig bestimmte Rufnummernbereiche sperren. Die Sperrung erfolgt für den Kunden kostenlos. Sollte später eine Freischaltung der gesperrten Rufnummernbereiche gewünscht sein, so kann energis für diese Freischaltung ein Entgelt erheben, dessen Höhe der gültigen Preisliste entnommen werden kann. Dies gilt auch für kostenpflichtige eingehende Telefonverbindungen, sogenannte R-Gespräche, nach § 66j TKG.

 

 

2 Einzelverbindungsnachweis/Einwendungen gegen Rechnungen

2.1. Auf Wunsch erhält der Kunde eine detaillierte Rechnung mit einer Einzelverbindungsübersicht. Diese Übersicht enthält nicht die pauschal mit einer Telefonflatrate abgegoltenen Verbindungen. In der Einzelverbindungsübersicht werden die Zielnummern nach Wahl des Kunden vollständig oder unter Kürzung um die letzten drei Ziffern aufgeführt. Macht der Kunde von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch, erfolgt eine gekürzte Aufführung.

 

2.2. Hat der Kunde einen Einzelverbindungsnachweis beantragt, ist er verpflichtet sicherzustellen, dass jederzeit alle zu seinem Haushalt gehörenden Mitbenutzer des Anschlusses darüber informiert sind beziehungsweise informiert werden, dass ihm mit dem Einzelverbindungsnachweis ihre Verkehrsdaten bekannt gegeben werden.

 

3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

3.1. Soweit für die betreffende Leistung von energis die Installation eines separaten Übertragungsweges oder Systems oder sonstige Maßnahmen (zum Beispiel Zugang zum Telefonanschluss) erforderlich sind, wird der Kunde Energis beziehungsweise ihren Erfüllungsgehilfen die Vornahme dieser Installationen und Maßnahmen nach Abspracheeines geeigneten Termins während der üblichen Geschäftszeiten ermöglichen und auf eigene Kosten die dafür erforderlichen Voraussetzungen in seinen Räumen schaffen. Ist die Installation zum vereinbarten Termin aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, ist er energis gegenüber für den hierdurch entstandenen Schaden und eventuell anfallende Mehraufwendungen verantwortlich.

 

3.2. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet: a) alle Instandhaltungs-, Änderungs- oder Überprüfungsarbeiten am Anschluss nur von energis oder deren Beauftragten ausführen zu lassen, b) bei Nutzung des Leistungsmerkmals „Anrufweiterschaltung“ sicherzustellen, dass die Anrufe nicht zu einem Anschluss weitergeleitet werden, bei dem ebenfalls das Leistungsmerkmal „Anrufweiterschaltung“ aktiviert ist. Der Kunde stellt sicher, dass der Inhaber dieses Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergeleitet werden, mit der Anrufweiterschaltung einverstanden ist, c) die Anwahl einer Zielrufnummer zu unterlassen, sofern das Zustandekommen der Verbindung von demjenigen, der Inhaber der Zielrufnummer ist, nicht gewünscht ist, d) dem Beauftragten von energis den Zutritt zu seinen Räumen jederzeit zu gestatten, soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtungen und zur Wahrnehmung sonstiger Rechte und Pflichten nach den AGB und diesen Leistungsbeschreibungen erforderlich ist, e) den Sprachtelefoniedienst nur an dem vereinbarten Anschluss zu nutzen – es wird darauf hingewiesen, dass andernfalls die Notruffunktion nicht gewährleistet werden kann.

 

4 Standardtarife/Telefonflatrate

 

Gesprächsverbindungen werden nach den gültigen Preislisten abgerechnet. Dies gilt insbesondere für Gespräche zu Mobilfunkanschlüssen sowie internationalen Anschlüssen, Mehrwertdiensten und Sonderrufnummern. Eine Telefonflatrate ermöglicht dem Kunden Gesprächsverbindungen zu den im jeweiligen Flatrateprodukt genannten Zielen zu einem festen monatlichen Entgelt aufzubauen. Ausgenommen von der Option Telefon- Flat sind Verbindungen zwischen Endstellen, die den Eindruck einer Festverbindung entstehen lassen, sowie Verbindungen zu Internetprovidern und Verbindungen zum Zwecke der Datenübertragung. Ferner sind ausgenommen von dieser Option Verbindungen zu Sonderrufnummern, Servicerufnummern sowie Mehrwertdienstrufnummern und Auskunftsdiensten. Ebenso umfasst die Option Telefon-Flat keine Verbindungen in Mobilfunknetze oder ins Ausland, sondern ausschließlich Verbindungen in das deutsche Festnetz. Nicht in der Flatrate inbegriffen sind Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen. Auch darf der Kunde die Option Telefon-Flat nicht einsetzen, um Dritten gegenüber Telekommunikationsdienste zu erbringen. Die Option Telefon-Flat kann nicht für die Erbringung von Massenkommunikationsdiensten (insbesondere durch Callcenter, Meinungsforschungsinstitute, Faxbroadcast- und Telefonmarketingdienstleister) beauftragt werden. In diesen Fällen ist energis berechtigt, die Annahme des Auftrages zu verweigern.

 

5 Besondere Pflichten für Telefonflatrate-Kunden

5.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Telefonflatrate nicht missbräuchlich zu nutzen. Missbräuchlich ist eine Nutzung insbesondere, wenn der Kunde a) Internetverbindungen über geografische Einwahlnummern oder sonstige Datenverbindungen aufbaut, b) Anrufweiterschaltungen oder Rückruffunktionen einrichtet oder Verbindungsleistungen weiterveräußert bzw. über das übliche Nutzungsmaß hinaus verschenkt, c) die Telefonflatrate für die Durchführung von massenhaft er Kommunikation wie beispielsweise Faxbroadcastdiensten, Callcenter-Diensten oder Telefonmarketing verwendet, d) die Telefonflatrate für die Nutzung von Mehrwertdiensten oder ähnlichen Anrufzielen, wie zum Beispiel Chatdiensten, verwendet.

 

5.2. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung der Telefonflatrate durch den Kunden ist energis berechtigt, die Telefonflatrate außerordentlich zu kündigen und für die missbräuchliche Inanspruchnahme den entstandenen Schaden geltend zu machen. Dieser besteht in der Höhe der Leistungen wie sie anfallen würden, wenn der Kunde keine Telefonflatrate von energis vereinbart hätte. Der Kunden ist berechtigt nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

6 Teilnehmerverzeichnisse

6.1. energis wird auf Wunsch des Kunden dessen notwendige Daten (Rufnummer, Name, Vorname, Anschrift, Beruf) unentgeltlich an einen Herausgeber eines allgemein zugänglichen Telefonverzeichnisses zwecks Aufnahme in ein solches weiterleiten. Das Vorstehende gilt entsprechend, soweit der Kunde die Aufnahme seiner notwendigen Daten in ein Verzeichnis für Auskunftsdienste wünscht. Der Kunde hat das Recht, seinen Eintrag in einem Telefonverzeichnis sowie in einem Verzeichnis für Auskunftsdienste prüfen, berichtigen und wieder streichen zu lassen. Der Kunde kann innerhalb der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die entgeltliche Eintragung eines Mitbenutzers des Netzzugangs in ein Telefonverzeichnis sowie in ein Auskunftsverzeichnis verlangen.

 

6.2. energis darf im Einzelfall Auskunft über die in Teilnehmerverzeichnissen enthaltenen Kundendaten erteilen oder durch Dritte erteilen lassen. Der Kunde hat das Recht, der Auskunftserteilung über die Daten zu widersprechen, einen unrichtigen Eintrag berichtigen bzw. den Eintrag löschen zu lassen.

 

6.3. Sofern der Kunde in ein Teilnehmerverzeichnis eingetragen ist, darf die Telefonauskunft auch über seinen Namen und/oder seine Anschrift erteilt werden, sofern er dem nicht widersprochen hat. Die Telefonauskunft über Name oder Anschrift nur anhand der Rufnummer (Inverssuche) wird nur dann durchgeführt, wenn der Kunde die Aufnahme in ein Teilnehmerverzeichnis beauftragt hat und dieser Art der Beauskunftung nicht widersprochen hat.

 

7 Verfügbarkeit

 

Die mittlere Verfügbarkeit des Sprachtelefoniedienstes und dessen Durchlasswahrscheinlichkeit entspricht 97 % im Jahresdurchschnitt.

 

8 Notruf

 

Verbindungen zu den Notrufnummern 110 und 112 sind von dem Sprachtelefoniedienst möglich, nicht jedoch bei Unterbrechung der Strom- und oder Internetversorgung. Die Notrufabfragestelle kann aufgrund der übermittelten Rufnummer des Anrufers Angaben zum Anrufer-Standort ermitteln. Dies ist jedoch nur möglich, wenn der Sprachtelefoniedienst am vereinbarten Anschluss genutzt wird.